Rückzug aus der Härtefallkommission

Nach dem Rücktritt von Vizepräsident Johann Weusmann aus der niedersächsischen Härtefallkommission für Flüchtlinge ziehen sich die die evangelischen Kirchen vorerst aus dem Gremium zurück.  Dies beschloss der Rat der Konföderation am Dienstag, 5. Juni, so Berichte des  epd. Die Kirchen wollten, so der epd, die Mitarbeit in der Kommission so lange ruhen lassen, bis die für Juli angekündigte Neuregelung der Härtefallverordnung vorliege.

Die Kirchen erhofften sich von der Neuregelung eine signifikante Verbesserung der Arbeit in der Kommission, sagte der hannoversche Landesbischof Ralf Meister als Ratsvorsitzender. „Weiterhin erwarten wir, dass humanitäre Aspekte in den Entscheidungen zukünftig prioritär behandelt werden, zum Beispiel wenn die Gefahr besteht, dass Familien getrennt werden.“

Vizepräsident Johann Weusmann war am Donnerstag aus Protest von seinem Amt als Mitglied der Kommission zurückgetreten. Er hatte mehrfach vergeblich versucht, für Flüchtlinge aus humanitären Gründen ein Aufenthaltsrecht in Niedersachsen zu erreichen.

5. Juni 2012
Ulf Preuß, Pressesprecher

Foto: Dieter Schütz/pixelio.de