Rücktritt aus Härtefallkommission

Vizepräsident Johann Weusmann ist aus der Härtefallkommission des Landes Niedersachsen zurückgetreten. Er legte sein Amt nach der letzten Sitzung in der vergangenen Woche nieder. Weusmann bezeichnete seinen Rücktritt als eine persönliche Entscheidung. Diese wolle er zunächst in den Gremien der Konföderation evangelischer Kirchen vortragen. Weusmann stellte klar, dass sein Rücktritt nicht als Aufforderung zu verstehen sei, dass sich die evangelischen Kirchen nicht mehr an der Arbeit der Härtefallkommission beteiligen sollten. Diese habe in der Vergangenheit eine Menge erreicht. Gut integrierte Flüchtlinge hätten eine gute Chance, ein Aufenthaltsrecht in Niedersachsen zu erhalten. Allerdings tue man sich mit rein humanitär begründeten Fällen nach wie vor viel zu schwer.

Nach dem Rücktritt Weusmanns wird jetzt der Hamelner Superintendent Philipp Meyer die evangelischen Kirchen zunächst allein in der Kommission vertreten. Der Rat der Konföderation wird sich vermutlich am 5. Juni mit der Härtefallkommission beschäftigen. Die Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen entsendet zwei Personen in die achtköpfige Härtefallkommission.

4. Juni 2012
Ulf Preuß, Pressesprecher